Online Durchsuchungen schaffen Unsicherheit, keine Sicherheit - Online-Durchsuchung plus Online-Durchsic…
Februar 19th, 2008
Der Staat ist auch nur einer von vielen Faktoren die unsere
Sicherheit beeinflussen. Dem Staat mehr Macht zu geben bedeutet hier
großes Missbrauchs-Potential zu schaffen. Nach Ende des 2.
Weltkrieges wurden nicht umsonst Gesetze geschaffen die zuverlässig
verhindern sollten, dass die Staatsgewalt niemals mehr in falsche
Hände fallen kann, und das der Macht des Staates generell Grenzen
gesetzt sind. An diesen Gesetzen wird gerade ganz massiv herum
geschnitten, und scheinbar stört es niemanden.
Zum Thema Datenschutz und “Ich habe nichts zu verbergen”:
Das Bundesverfassungsgericht hat 1983 festgestellt das der
Datenschutz absolut notwendig ist um die Demokratie zu erhalten:
http://de.wikipedia.org/wiki/Volkszählungsurteil
Wichtiges Zitat aus dem Artikel:
“Wer unsicher ist, ob abweichende Verhaltensweisen jederzeit notiert
und als Information dauerhaft gespeichert, verwendet oder
weitergegeben werden, wird versuchen, nicht durch solche
Verhaltensweisen aufzufallen. [



