onlineist schon lustig, wie hier beim Thema Online-Durchsuchungen immer
> schnell die Stichworte “Nazis” und “Stasi” fallen. Aber mal egrlich,
> wer solche Vergleiche zieht, der hat keine Ahnung, der lügt oder bei
> dem war die Gehirnwäsche der Terroristenversteher erfolgreich.
Wer solche Vergleiche nicht zieht, hat aus der Geschichte nichts
gelernt!
> Fakt ist doch, dass jährlich nur ca. 10-15 Online-Durchsuchungen
> geplant sind. AUsschließlich (!) bei sehr schweren Straftaten. Also
> bei Islamfaschisten und Kinderschändern.
“Niemand will eine Mauer errichten!” Aber das Du in Geschichte total
gepennt hast ist ja klar.
> Dabie wird durch Gesetze ganz genau festgelegt, wer wann wen wieso
> (Online-)Durchsuchen darf. Zusätzlich muss jeder Einzelfall von einem
> Staatsanwalt genehmigt werden.
Vom Staatsanwalt genehmigt werden? Wird ja immer abstuser. Diese
Leute nennt man Richter! Und dieser Punkt stand eigentlich bei
Schäubles Plänen nicht drauf.
> Ich meine es ist ja auch logisch, dass man sowas braucht. Man darf ja
> schliesslich bereits die Telefone, Wohnungen und Briefpost dieser
> Kriminellen abhören/mitlesen. Da ist es ja klar, dass der Computer
> kein rechtsfreier Raum sein darf. Sonst würden die Bombenleger ja gar
> nicht mehr miteinander telefonieren, sondern sich nur noch Mails
> schreiben!
Die dürfen gerne beim Provider den Datenstrom scannen, aber es gibt
einen durch das GG geschützen Lebensbereich!
> Aber leider scheint es im Heise-Forum ja momentan “in” zu sein, seine
> Paranoia zur Schau zu stellen, anstatt vernünftig die Sachlage zu
> betrachten.
Leider denkst Du nicht von 12 bis Mittag!